Ornbau – Rechtsanwältin Dr. Sylvia Meyerhuber informierte, dass aufgrund einer Dienstaufsichtsbeschwerde von einem Bürger und nach einem anschließenden Gespräch mit dem Landratsamt Ansbach die Abwassergebühr ab 01.01.2025 um 0,98 €/m³ auf 5,13 €/m³ erhöhen wird. Der Stadtrat hat die Satzung einstimmig beschlossen.
Die Bürgerschaft wurde bei verschiedenen Veranstaltungen und über das Amtsblatt dazu aufgerufen, Vorschläge zur Verbesserung der Barrierefreiheit in Ornbau einzureichen. Die Vorschläge wurden von Bürgermeister Meier vorgestellt. Viele Vorschläge wurden bereits umgesetzt, weitere werden in den kommenden Monaten Berücksichtigung bei geplanten Projekten finden. Einige Anmerkungen wurden abgelehnt, da bereits alternative Routen eine Barrierefreiheit gewährleisten. Die Ergebnisse werden auch noch bei Veranstaltungen im Bürgerhaus erläutert.
Im Rahmen des geplanten Breitbandausbau in der interkommunalen Zusammenarbeit mit den Gemeinden Burk und Mönchsroth fand die Markterkundung statt. Im Rahmen der Markterkundung haben vier Unternehmen eine Rückmeldung abgegeben. Die geschätzten Kosten für den Ausbau der förderfähigen Adressen liegen bei rd. 714.000 €. Die voraussichtliche Kostenübernahme durch den Bund liegt bei 357.000 € und die Ko-Finanzierung durch den Freistaat Bayern bei 285.600 €. Bei der Stadt verbleibt noch ein Eigenanteil von 71.400 €. In einem nächsten Schritt wäre der vorläufige Förderantrag zu stellen. Wenn der vorläufige Zuwendungsbescheid vorliegt, kann die Ausschreibung gestartet werden. Sobald die Angebote vorliegen und ausgewertet sind, erfolgt der Beschluss über die beabsichtigte Auftragsvergabe. Dann erst kann der endgültige Förderantrag auf Basis des vorliegenden Angebots gestellt werden. Der Stadtrat stimmte der Vorgehensweise zu.
In seinen Bekanntgaben informierte Bürgermeister Marco Meier, dass vom 02.09.2024 bis 29.09.2024 eine weitere Vergaberunde für zwei Bauplätze im Baugebiet Schimmelwasen läuft. Bisher wurden acht Bauplätze verkauft. Der Neubau des Filtratwasserbehälters ist weitestgehend abgeschlossen. Die Abnahme findet in Kürze statt und sobald die Schlussrechnung vorliegt, kann dann auch der Zuschuss abgerechnet werden. Anschließend erfolgt die Endabrechnung der Verbesserungsbeiträge sowie die Neuberechnung der Herstellungsbeiträge.
Zum Ende des Jahres ist die Rückzahlung eines Teilkredits von 250.000 € vorgesehen, womit die Pro-Kopf-Verschuldung weiter sinken wird.
Die Arbeiten zur Verlegung des Nahwärmenetzes und des Breitbandausbaus schreiten voran. Ebenso wurde bereits mit dem Bau des Heizhauses begonnen. Die Sanierung des Bievre-Denkmals ist bald abgeschlossen. Die Einweihung findet noch im September statt. Mit dem ersten Bauabschnitt zur Sanierung der Stadtmauer wird Anfang Oktober begonnen. Im Oktober wird das Wasserwirtschaftsamt mit der Entlandung der Altmühl im Bereich der Altmühlbrücke beginnen. Die Abbrucharbeiten für das FFW-Haus werden vorbereitet. 2025 ist der Neubau geplant. Für die Rekultivierung der alten Deponie muss der landschaftspflegerische Begleitplan noch vorgelegt und mit dem Landratsamt abgestimmt werden.
Über das Regionalbudget 2024 werden die Begrünung und Sitzmöglichkeiten in der Altstadt, das touristische Leit- und Informationssystem, die Einrichtung zur Ausstellung der Heimatgeschichte und das Häuserbuch umgesetzt. Das Bebauungsplanverfahren „Am Kappelweiher“ wird in Kürze im Stadtrat gestartet. Das W-LAN in der Stadthalle ist noch nicht umgesetzt. Im Oktober werden die Urnenstelen für den Friedhof geliefert und aufgestellt.
Auf Anfrage von Stadtrat Manuel Göttler informierte Bürgermeister Meier, dass durch die im Rahmen des Stadtjubiläums stattgefundenen Veranstaltungen Ausgaben von rd. 71.000 € angefallen sind. Die Einnahmen belaufen sich auf rd. 40.000 €, sodass ein Defizit von 31.000 € entstanden ist. „Man hat mit einem Defizit von rd. 30.000 € gerechnet, was einer Punktlandung entspricht“, erläuterte das Stadtoberhaupt abschließend.
Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am 24.09.2024 um 19.30 Uhr statt.
Quelle: Stadt Ornbau – Marco Meier